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Posten, Liken, Teilen

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Für viele Menschen ist die Nutzung sozialer Netzwerke heute selbstverständlich. Wer dabei zum Beispiel fremden Content postet, eine sehr pointierte Meinung formuliert ("So ein A***!") oder die Playlist seiner Lieblingssongs verlinkt, kann aber schnell auf juristisch dünnes Eis gelangen. Besonders knifflig ist der Umgang mit Fotos.

Im Folgenden geben zwei Profis, die Berliner Rechtsanwälte Henning Krieg und Thorsten Feldmann, Tipps, was beim Leben in den sozialen Netzwerken zu beachten ist. Auch wenn es mal richtig schief geht und ihr abgemahnt werdet. 

Los geht´s mit dem ...

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Jeder, der sich bei Twitter, Facebook & Co. äußert, muss aufpassen, nicht die Rechte anderer zu verletzen. Dazu zählen vor allem Urheberrechte.

Urheberrechtsverletzungen sind im Internet alltäglich. Auch, weil sich Nutzer auf Facebook, Twitter und in ähnlichen Angeboten oft nicht bewusst sind, dass es urheberrechtlich relevant ist, wenn sie etwas posten. Das Urheberrecht kommt fast immer ins Spiel, wenn wir von anderen erstellte Inhalte - wie etwa Fotos - bei Facebook oder anderen sozialen Netzwerken einstellen oder twittern.

Sogar Medienprofis machen Fehler, die unangenehme Konsequenzen nach sich ziehen können – Stichworte: Abmahnung, Anwaltsgebühren, Schadensersatz. Die folgenden Seiten liefern Anhaltspunkte zu den Fragen

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wann das Urheberrecht greift, also wann etwas urheberrechtlichen Schutz genießt

- was man (trotzdem) darf

- in welchen Fällen man besonders vorsichtig sein muss.



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Was wird vom Urheberrecht geschützt?

Henning Krieg (links) und Thorsten Feldmann zum Geltungsbereich des Urheberrechtes

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Also: Das Urheberrecht schützt zwar nicht jeden x-beliebigen Inhalt, aber sehr viele. Dafür muss der Inhalt grundsätzlich eine gewisse "Schöpfungshöhe" erreichen. Schöpfungshöhe ist – vereinfacht ausgedrückt – die besondere Individualität und Kreativität, die ein Werk von anderen Dingen abhebt. Der Inhalt muss die "persönliche geistige Schöpfung“ eines Menschen sein, die einen eigenen geistigen Inhalt aufweist und in der die Individualität des Urhebers zum Ausdruck kommt. Dann sprechen Juristen auch von einem "Werk“ – der juristische Fachbegriff für einen geschützten Inhalt.

Mit fremden Werken darf man so gut wie gar nichts machen, wenn man keine Erlaubnis hat. Das heißt auch, dass man ein fremdes Werk nicht ohne weiteres ins Netz stellen darf, auch nicht bei Facebook oder Twitter. Die entscheidende erste Frage ist stets, ob ein fremder Inhalt, den ich verwenden möchte, Schöpfungshöhe erreicht und damit ein urheberrechtlich geschütztes "Werk“ darstellt oder nicht.

Das ist meist eine Einzelfallfrage, über die sich Anwälte und Richter immer aufs Neue die Köpfe zerbrechen. Beispiel: Bei Texten ist die Schutzfähigkeit nicht mit einer bestimmten Anzahl an Worten erreicht, auch hier muss fallweise entschieden werden.

Generell kann man aber sagen, dass deutsche Gerichte die Latte nicht zu hoch legen. Selbst kurze Sätze, auch Tweets mit 140 oder weniger Zeichen, können vom Urheberrecht geschützt sein – wobei der Schutz einzelner Sätze eher die Ausnahme ist. Anders sieht es bei der Übernahme ganzer Absätze aus fremden Artikeln aus – hier sollte man auf jeden Fall  zurückhaltend sein. Auch Grafiken sind meist vom Urheberrecht geschützt.

Eine Ausnahme von diesen grundsätzlichen Regeln stellt das Urheberrecht bei Fotos dar, mehr dazu später.

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Das deutsche Urheberrechtsgesetz ist mehr als 100 Jahre alt. Es stammt also aus einer Zeit, in der an das Internet nicht zu denken war. Das bedeutet aber nicht, dass das Urheberrecht im Internet keine Rolle spielt – ganz im Gegenteil. Das Urheberrecht ist grundsätzlich technologieoffen und allgemein formuliert, es greift auch online. 

Die typischen Nutzungsformen des Internets müssen also in die urheberrechtlichen Verwertungsrechte und Nutzungsarten hineininterpretiert werden. Mit dem Recht auf "öffentliche Zugänglichmachung" erfasst das Urheberrecht beispielsweise die klassische Veröffentlichung eines Werks auf einer eigenen Website, die auf einem eigenen Server gehostet wird. 

Aber wie sieht es mit den Nutzungsformen in sozialen Netzwerken aus, mit dem Posten, Kommentieren, Liken, dem Sharen, Twittern und Retweeten?

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Urheberrecht - was geht und was nicht?

Thorsten Feldmann (links) und Henning Krieg erklären, was das Urheberrecht erlaubt

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Wenn ihr einen Inhalt zum ersten Mal in einem sozialen Netzwerk postet, stellt das urheberrechtlich eine so genannte „öffentliche Zugänglichmachung“ dar. Das kommt einer gewöhnlichen Veröffentlichung im Internet, etwa auf einer eigenen Website, gleich. Postet man ein fremdes Werk ohne Einwilligung des Urhebers, begeht man also in der Regel eine Urheberrechtsverletzung. Dasselbe gilt für den Kommentar auf einer Pinnwand eines anderen Nutzers oder im Rahmen einer Diskussion unter einem Posting: Will man einen fremden Inhalt in den Kommentar einbinden, beispielsweise ein Foto oder einen längeren Text, dann sollte man aufpassen. Im Zweifel beim Urheber nachfragen.

Schwieriger ist die Rechtslage beim Liken von Postings. Hier wird unter Juristen diskutiert, ob man sich durch das Liken die Äußerung eines anderen "zu eigen macht“, zumal der gelikte Inhalt unter Umständen auch in der eigenen Chronik erscheint. Normalerweise wird man jedoch davon ausgehen können, dass der bloße Like einer originären Veröffentlichung nicht gleich zu stellen ist. So hat auch das Landgericht Hamburg entschieden, dass der Like nur eine bloße "Gefallensäußerung“ darstellt. Ein gewisses Restrisiko bleibt jedoch bestehen.

Wenn ihr Posts liked, kann das auch eine äußerungsrechtlich Dimension (Stichwort: Beleidigung)  haben - dazu mehr im nächsten Teil dieses Specials.

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Beim Teilen (Sharen) von Inhalten kommt es zunächst darauf an, ob der Urheber, beispielsweise auf seiner eigenen Website oder bei seinem Posting, die Share-Funktion einbindet. Dann sind Folge-Shares zulässig, weil der Urheber durch die Freigabe der Funktion zu erkennen gegeben hat, dass er mit einem Sharen durch wen auch immer einverstanden ist. Fehlt aber ein derartiges Einverständnis, ist das Sharen wohl dem Posten gleichzustellen.

Das Retweeten eines vom Urheber eingestellten Tweets ist in Ordnung, weil der Urheber durch die Nutzung von Twitter zu erkennen gegeben hat, dass er die typischen Funktionen von Twitter zumindest in Kauf nimmt. Das Retweeten von Tweets, die ihrerseits eine Urheberrechtsverletzung darstellen, ist wohl eine Urheberverletzung. Denn: Dadurch wird der rechtsverletzende Tweet einer größeren Öffentlichkeit zugänglich.

Das Verlinken von Inhalten ist grundsätzlich zulässig, und zwar ganz gleich, auf welcher Plattform und in welchem Profil der Link gesetzt wird. Das gilt jedenfalls dann, wenn hinter dem Link keine Urheberrechtsverletzung erfolgt, sondern der verlinkte Inhalt dort rechtmäßig und ohne Zugangsbeschränkungen zum Abruf bereit gehalten wird. Links auf Online-Angebote, die ihrerseits Urheberrechtsverletzungen darstellen, sind allerdings kritisch zu sehen (hier gibt es aber noch keine endgültige richterliche Entscheidung).

Gleichfalls ungeklärt sind Vorschaubilder, die bei Verlinkungen in Facebook oder Twitter eingeblendet werden. Nach Meinung mancher Juristen stellen solche Vorschaubilder eigenständige Veröffentlichungen dar. Sie wären dann also so zu behandeln, wie die Erstveröffentlichung in einem eigenen Posting oder Tweet. Wenn man ganz auf Nummer sicher gehen will, sollte also Vorschaubilder ausschalten, was derzeit in der Web-Version von Facebook noch möglich ist

Schließlich ist das Embedden von fremden Inhalten nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zulässig, wenn der Inhalt mit Einwilligung des Urhebers im Internet eingestellt wurde und technische Mittel die Einbindung nicht verhindern. Ursprünglich bereits rechtswidrig eingestellte Inhalte dürfen also wohl nicht embeddet werden.






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Soziale Netzwerke leben von Fotos - oder von "Lichtbildern", wie es juristisch heißt. Allerdings gilt bei deren Nutzung aus urheberrechtlicher Sicht eine Besonderheit. Der "Schöpfungshöhe" bedarf es nämlich nicht, jeder noch so schlechte Schnappschuss ist geschützt. Hier könnt ihr euch leicht Ärger einhandeln. Wie ihr den vermeidet und wo man Fotos für die sozialen Netzwerke findet, erklären Krieg und Feldmann im Folgenden.

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Besonders knifflig: Fotos in den sozialen Netzwerken

Thorsten Feldmann (links) und Henning Krieg über die Bedeutung des Urheberrechtes für Fotos

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Eine der wichtigsten Regeln lautet also: Fotos sind immer urheberrechtlich geschützt. Dafür bedarf es keiner besonderen kreativen Qualität oder Schöpfungshöhe. Daher solltet ihr die Finger von fremden Fotos lassen, wenn ihr keine Erlaubnis des Rechteinhabers habt oder eine gesetzliche Nutzungserlaubnis fehlt.

Auch das Argument, dass man ein Foto nur „wieder-verwertet“, wenn es ohnehin schon im Netz steht, greift in einer juristischen Auseinandersetzung nicht. Schließlich wird der urheberrechtliche Schutz von Fotos auch dann nicht aufgehoben, wenn ein Bild weltbekannt und damit praktisch zu einem Kulturgut wird, wie zum Beispiel das Foto Tank Man“ vom Tian’anmen-Platz. Oder die Aufnahme des Fotografen Martin Langer von den Rostocker Ausschreitungen 1992

Die Schutzdauer erstreckt sich bei einfachen Lichtbildern zwar "nur“ bis zum Ablauf von 50 Jahren nach dem Tod des Fotografen – für Werke, die eine Schöpfungshöhe erreichen, sind es 70 Jahre. Aber gerade bei Fotos, die derzeit in den sozialen Netzwerken viral verbreitet werden, dürfte diese Frist meist nicht abgelaufen sein.

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Im Folgenden einige ausgewählte Artikel, Webseiten und Blogs zum Urheberrecht in den sozialen Netzwerken.
 
„Creative Commons einfach erklärt“

Vierteilige Artikelserie von Rechtsanwalt Thomas Schwenke zur Einführung in das System von „Creative Commons“, einer populären „freien Lizenzform“

„iRights.info“
iRights.info ist Informationsplattform und Online-Magazin in einem – seit 2005 werden hier Fragen zum Urheberrecht und zum kreativen Schaffen in der digitalen Welt beantwortet.

„Mosaic Maker Stöckchen: Einladung zur Abmahnung“
Dieser Artikel von Henning Krieg illustriert noch einmal, wie leicht es zu Urheberrechtsverletzungen bei der Verwendung fremder Fotos in Social Media kommen kann.

„Recht am Bild“
Blog der Rechtsanwälte Dennis Tölle und Florian Wagenknecht zum Foto-, Urheber-, Medien- und Presserecht.

„Twitter & Urheberrecht – ist die Übernahme fremder Tweets rechtlich zulässig?“
Rechtsanwalt Carsten Ulbricht erklärt, dass selbst die sehr kurzen Tweets auf Twitter in Ausnahmefällen urheberrechtlich geschützt sein können.

„Von der Bedeutung intelligenter Plattformgestaltung“
In diesem Beitrag erklärt Henning Krieg, dass (und warum) nicht alles erlaubt ist, was auf Social Media Plattformen technisch möglich ist.

WDR Servicezeit: Soziale Medien und das Urheberrecht
Fragen und Antworten und beispielhafte Fälle
GEMA vs. YouTube: Rechtsstreit auf dem Rücken der Nutzer
Tauschbörsen und Streamingdienste: Was darf ich, was nicht?
Einträge für die Ewigkeit? Postings in sozialen Netzwerken löschen



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Abmahnung:
Eine Abmahnung ist zunächst nichts anderes als eine formale Aufforderung, eine bestimmte Handlung oder ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Beispiel: Jemand wird aufgefordert, ein ohne Genehmigung auf Facebook hochgeladenes fremdes Foto zu löschen. Wird die Abmahnung im Auftrag eines Mandanten durch einen Anwalt ausgesprochen, dann gehört regelmäßig die Aufforderung an den Abgemahnten dazu, die Kosten für die Einschaltung des Anwalts zu übernehmen. Diese Zahlungsaufforderung dürfte der eigentliche Grund sein, warum Abmahnungen so einen schlechten Ruf haben. Die Grundidee der Abmahnung ist jedoch eigentlich zu begrüßen: Mit ihr soll ein Rechtsstreit schnell gelöst werden können, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss.

Copyright: 
Für viele schlicht und einfach die Übersetzung des Begriffs Urheberrecht ins Englische. Da zwischen dem amerikanischen Copyright-System und dem europäischen Konzepts des Urheberrechts jedoch durchaus signifikante Unterschiede bestehen, sollte man im Zweifel den Begriff Urheberrecht vorziehen.

Kommt darauf an:
Ein typischer Ausspruch von Juristen. Aus der Laiensicht sind viele juristischen Fragen einfach und sollten entsprechend einfach zu beantworten sein: Auf die Frage "Darf ich das Foto verwenden?“ könnte man ja eigentlich schlicht mit "ja“ oder "nein“ antworten. Da es für die richtige juristische Antwort häufig auf viele Aspekte ankommt, die der Fragende noch nicht geschildert hat, ist die erste Antwort eines Juristen häufig: "Das kommt darauf an.“

Lichtbild: 
Nichts anderes als der juristische Begriff für eine einfache Fotografie. § 72 des Urheberrechtsgesetzes schützt jedes Foto als "Lichtbild“, also selbst einfachste Schnappschüsse. Fotos, die eine besondere Schöpfungshöhe aufweisen, werden durch das Urheberrecht als so genannte "Lichtbildwerke“ geschützt – der praktische Unterschied ist, dass die Schutzdauer für Lichtbildwerke 20 Jahre länger dauert als die für Lichtbilder.

Lizenzbedingungen:
Um fremde, urheberrechtlich geschützte Inhalte nutzen zu dürfen, benötigt man eine Erlaubnis. Wenn keine gesetzliche Erlaubnis vorliegt (wie beispielsweise beim Zitatrecht), dann muss man den Urheberrechtsinhaber um Erlaubnis fragen. Der kann an seine Erlaubnis Bedingungen knüpfen – beispielsweise, dass der Inhalt nur online aber nicht offline genutzt werden darf, oder dass der Inhalt nur für eine bestimmte Zeit genutzt werden darf. Das sind dann die Lizenzbedingungen.

Nutzungshandlung:
Allgemein bekannt ist, dass das Urheberrecht vor dem Kopieren, also dem Vervielfältigen schützt. Urheberrechtlich geschützte Werke können aber auch noch auf andere Weise verwertet werden, zum Beispiel durch das Ausstellen, das Vorführen oder das Senden. Deswegen unterscheidet das Urheberrecht zwischen verschiedenen Nutzungs- bzw. Verwertungshandlungen.

Panoramafreiheit:
Das Urheberrechtsgesetz räumt Urhebern nicht nur Rechte ein, sondern beschränkt diese Rechte zugleich auch wieder. Eine solche Beschränkung ist die so genannte "Panoramafreiheit“ in § 59 UrhG. Im ersten Absatz dieser Vorschrift heißt es: "Zulässig ist, Werke, die sich bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen befinden, mit Mitteln der Malerei oder Grafik, durch Lichtbild oder durch Film zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Bei Bauwerken erstrecken sich diese Befugnisse nur auf die äußere Ansicht.“ Gäbe es die Panoramafreiheit nicht, dann dürfte man praktisch keine Fotos im städtischen Raum machen: Denn selbst Gebäude sind als "3D-Modell eines zweidimensionalen Architektenplans“ regelmäßig urheberrechtlich geschützt. Ohne Panoramafreiheit bräuchte man für das Fotografieren eines Gebäudes also auch eine Erlaubnis des Rechteinhabers.

Recht am Bild:
Das "Recht am Bild“ ist nicht mit dem "Recht am eigenen Bild“ oder dem "Recht am Bildinhalt“ zu verwechseln. Beim "Recht am Bild“ geht es zunächst einmal (nur) um das Recht des Fotografen an seiner Fotografie.

Recht am Bildinhalt:
Beim "Recht am Bildinhalt“ geht es darum, was auf einem Foto gezeigt wird – also das Motiv. Relevant ist das vor allem unter dem Aspekt, ob man den Bildinhalt überhaupt fotografieren (und diese Fotografie dann verwerten) darf. Ist zum Beispiel das fotografierte Motiv selbst schon urheberrechtlich geschützt, dann kann es problematisch werden. Beispiel: Jemand fotografiert das Gemälde eines zeitgenössischen Malers in einer Galerie und stellt das Foto dann online.

Schöpfungshöhe:
Die verschiedensten Arten von Inhalten können urheberrechtlich geschützt sein – zum Beispiel Texte, Musik, Fotografien, Filme oder Computerprogramme. Aber ganz klar wäre es nicht angemessen, all diesen Inhalten immer urheberrechtlichen Schutz zuzusprechen – gewisse Mindestanforderungen sollten schon gelten. Urheberrechtlich geschützt sind daher zunächst einmal nur so genannte "Werke“. Damit ein Inhalt als (schützenswertes) Werk angesehen werden kann, muss der Inhalt eine gewisse Schöpfungshöhe erreichen: Er muss die "persönliche geistige Schöpfung“ eines Menschen sein, die einen geistigen Inhalt aufweist und in der die Individualität des Urhebers zum Ausdruck kommt.

Schranke:
Als "Schranke“ bezeichnet man gesetzliche Beschränkungen von Urheberrechten. Schranken dienen dazu, einen Ausgleich zwischen den Interessen des Urheberrechts und gegenläufigen Interessen zu finden. Das können Interessen der Allgemeinheit, aber auch Interessen bestimmter Personengruppen sein. Das Zitatrecht und die Panoramafreiheit sind Beispiele für solche Schranken.

Schutzdauer:
Urheberrechte währen nicht ewig – ab einem gewissen Zeitpunkt erlöschen sie, und das vormals geschützte Werk wird gemeinfrei. Die Schutzdauer währt grundsätzlich bis zum Ablauf von 70 Jahren ab dem Tod des Autors, also recht lang.

Werk:
Der Begriff "Werk“ wird im juristischen für urheberrechtlich geschützte Inhalte verwendet. Nicht jeder Inhalt, also jeder Text, jede Komposition, jedes gemalte Bild ist ja urheberrechtlich geschützt – erforderlich ist, dass eine gewisse Schöpfungshöhe erreicht ist. Ist die erreicht, sprechen Juristen von einem "Werk“.

Zitatrecht:
Das Zitatrecht ist eine gesetzliche Schranke, also eine gesetzliche Einschränkung von Urheberrechten. Es erlaubt, fremde urheberrechtlich geschützte Inhalte zu "zitieren“. Was das bedeutet, wird jedoch häufig missverstanden. Das Zitatrecht erlaubt damit nicht, einen fremden (urheberrechtlich geschützten) Inhalt zu kopieren, wenn man nur den Namen des Urhebers als "Quelle“ mit angibt. "Zitieren“ im Sinne des Zitatrechts erfordert im Wesentlichen, dass man sich mit dem zitierten Werk inhaltlich auseinandersetzt, im Rahmen dieser Auseinandersetzung selbst ein neues Werk schafft und nur so weit (bzw. so viel) zitiert, wie für diese Auseinandersetzung erforderlich ist.

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Thorsten Feldmann
... ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Er lebt und arbeitet seit fast 20 Jahren in Berlin. Studium in Saarbrücken, Köln und Los Angeles (LL.M. 1996), Referendariat in Berlin und New York. Seit anderthalb Jahrzehnten ist er Rechtsanwalt, seit 2001 als Partner bei der Berliner Kanzlei JBB Rechtsanwälte. Dort berät und vertritt er IT- und Medienunternehmen und manchmal auch gute Blogger. Thorsten Feldmann bloggt unter www.feldblog.de. Twitter: @feldblog

Henning Krieg
... ist Rechtsanwalt und zudem Syndikus und Datenschutzbeauftragter eines internationalen Softwarekonzerns. Studium in Bonn, Berlin und London (LL.M. 2002). Henning Krieg ist regelmäßig als Referent aktiv und hat zahlreiche Beiträge zum Online-, IT-, Social Media und Datenschutzrecht veröffentlicht. Sein Blog ist unter www.kriegs-recht.de online, auf Twitter ist er unter @kriegs_recht finden.

Beide sind regelmäßig bei der re:publica in Berlin auf der Bühne, Feldmann seit 2007, Krieg seit 2008. Seit 2009 sprechen sie dort im Rahmen eines gemeinsamen Workshops über Rechtsfragen bei der Nutzung sozialer Medien. Ihren Auftritt aus dem Jahr 2014 gibt es hier anzuschauen.

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