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Posten, Liken, Teilen - aber sicher! (Teil 3)

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[Dies ist der 3. und letzte Teil unserer kleinen Serie. Infos zu Teil 1 und 2 sind weiter unten auf der letzten Seite zu finden]

Wer aktiv über das Netz Inhalte verbreitet, muss sich an bestimmte Regeln halten - sonst kann es Ärger geben. Und wer möchte, dass seine Inhalte nicht nur die engsten Freunde erreichen, sondern dass es möglichst viele mitbekommen, wird fast wie ein professionelles Medienunternehmen behandelt.

Die folgenden Seiten enthalten Informationen über das rechtliche Mindestmaß eines sauberen Impressums für Social-Media-Profile. Wir erklären, worauf beim so genannten "Äußerungsrecht" zu achten ist. Und wir erläutern, was es mit Abmahnungen auf sich hat und wie man am besten mit ihnen umgeht.

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Wissenswertes über die Impressumspflicht

Thorsten Feldmann (links) und Henning Krieg erklären, warum die Impressumspflicht für alle gilt. Und warum sich dennoch nicht jeder dran halten muss.

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Fast jeder braucht eins  - theoretisch

Kaum zu glauben, aber wahr: Wer unter einer festen Adresse regelmäßig ins Netz schreibt, ganz gleich wo, der braucht in aller Regel ein Impressum. Aus der Impressumspflicht fallen nach dem Gesetz lediglich solche Angebote heraus, die ausschließlich "persönlichen oder familiären Zwecken" dienen. Strenge Juristen wollen dies nur annehmen, wenn der Zugang zum Angebot passwortgeschützt ist, man jeden einzelnen seiner Leser auch aus dem realen Leben kennt oder man nur solche Inhalte postet, für die sich von vornherein niemand aus der Öffentlichkeit interessieren kann (zum Beispiel über eine Familienfeier). Übersetzt in den Kontext von Social Media bedeutet dies, dass man in seinem Profil in der Regel ein Impressum benötigt – es sei denn, man postet oder twittert nur für seine wirklichen Freunde zu Themen, die nur die wirklichen Freunde verstehen.

Impressumspflicht vs. Datenschutz

Diese Impressumspflicht - auch für die private Nutzung von Social Media Plattformen - steht in einem gewissen Spannungsverhältnis zu der Aufforderung von Datenschützern, möglichst wenige persönliche Informationen im Internet preiszugeben – sie ist aber in § 5 des Telemediengesetzes festgeschrieben.

Dabei ist die gesetzliche Impressumspflicht bei Privatpersonen eher ein Papiertiger. Denn wegen eines fehlenden oder falschen Impressums können Private nicht abgemahnt werden. Das ist beim Impressum nur im geschäftlichen Bereich möglich – also wenn ein Social-Media-Profil für geschäftliche Zwecke genutzt wird. Theoretisch könnte zwar immerhin noch der Staat gegen Privatpersonen vorgehen, wenn sie die Impressumspflicht verletzen: Verstöße gegen § 5 TMG können durch die Aufsichtsbehörden mit einem Bußgeld bestraft werden. Aber das passiert bislang praktisch nie.
 
Impressum bei Facebook, Youtube & Co: So geht`s 

Technisch ist es dabei heute auf den meisten Social-Media-Plattformen kein Problem mehr, ein Impressum zu gestalten: Bei Facebook zum Beispiel gibt es im eigenen Profil Bereiche, die "Kontaktinformationen und allgemeine Infos" und "Details über Dich" heißen. Dort kann man mit einem Freitext die notwendigen Angaben einfügen. Auf Youtube lassen sich die Informationen im Freitext unter den Videos und auf der Profilseite einfügen. Und auf den meisten anderen Plattformen ist die Situation vergleichbar. Bei Twitter hat man zwar weniger Möglichkeiten, im Profil viel Text zu hinterlegen. Hier kann man sich aber mit einem Link auf das Impressum des eigenen Blogs oder des Profils in einem anderen Social-Media-Dienst behelfen. Denn es ist absolut ausreichend, wenn das Impressum über einen Link zu erreichen ist – der Link muss lediglich klar als Link zum Impressum zu erkennen sein.

Und was gehört in ein Impressum? Das lässt sich nicht für alle Nutzergruppen einheitlich beantworten. Sehr wissenswerte und gut verständliche Überblicke bekommt man zum Beispiel bei "Links & Law".

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Von Meinungen und Tatsachenbehauptungen

Henning Krieg (links) und Thorsten Feldmann erläutern, wie und worüber ich mich im Netz äußern darf, ohne mit dem Gesetz in Konflikt zu geraten.

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Häufig ist es verlockend, etwas über jemand anderen zu posten. Über andere Menschen zu schreiben, ist auch nicht grundsätzlich verboten. Vorausgesetzt, deren Persönlichkeitsrechte werden beachtet. Hier ein paar rechtliche Grundregeln, die größtenteils selbstverständlich sein sollten:

Man darf in seinen Aussagen über andere Menschen nicht lügen, ihnen zum Beispiel keine Worte unterschieben, die sie nicht oder in anderem Kontext gesagt haben. Es ist auch nicht erlaubt, einen unzutreffenden Eindruck zu vermitteln oder unberechtigte Verdächtigungen zu äußern. Dabei gilt eine Besonderheit: Es reicht nicht aus, dass meine Behauptung wahr ist – im Streitfall muss ich sie auch beweisen können! Wer kein Journalist ist, der hat es bei der Beweispflicht etwas leichter. Zum Beispiel darf man sich bei Postings auf Presseberichte beziehen, die der Betroffene unwidersprochen hingenommen hat. Bloße Postings von anderen, die keine Presseberichte sind, reichen dafür aber nicht aus. Journalisten müssen zusätzlich beweisen, dass sie ordentlich recherchiert haben.

Wahre Informationen über andere sind also grundsätzlich erlaubt, auch in sozialen Netzwerken. Allerdings muss dabei die Privat- und die Intimsphäre beachtet werden. Krankheiten, sexuelle Orientierung und Vorlieben, Wohnort, freundschaftliche Beziehungen, Schulnoten, Einkommensverhältnisse, selbst so unkritische Dinge wie das Leibgericht: All das fällt in die Privatsphäre, die für andere tabu ist. Und das auch dann, wenn die Information vorteilhaft für den Betroffenen ist oder andere die Information schon vorher veröffentlicht haben. Zur Privatsphäre gehört zum Beispiel auch der Ort, an dem sich eine Privatperson gerade aufhält. Man darf andere Privatpersonen also grundsätzlich nur dann taggen, wenn diese damit einverstanden sind. An und für sich private Informationen sind aber dann aus juristischer Sicht nicht mehr privat, wenn der Betroffene sie selbst öffentlich gemacht hat. Was jemand von sich selbst veröffentlicht hat, darf man weiterverbreiteten. Übrigens auch deshalb sollte man zurückhaltend mit der Preisgabe eigener privater Dinge umgehen.

Für Bewertungen und andere Werturteile, mit denen man keine Fakten behauptet, sondern die eigene Sicht auf öffentlich bekannte Fakten oder andere Personen darlegt (also: Meinungen), gelten weniger strenge Regeln. Sie sind bis an die Grenze der Beleidigung bzw. Schmähkritik zulässig. Eine unzulässige Schmähkritik oder Beleidigung ist es, wenn man den anderen einfach ohne jeden Sachbezug verletzen, also runtermachen will. Derartige persönliche Rachefeldzüge sind nicht erlaubt: Das ist Mobbing, also verboten – es sei denn, man wehrt sich gegen einen entsprechenden Angriff. Dann ist – in Maßen – eine härtere Gangart erlaubt. Trotzdem: Vor Formalbeleidigungen ("Arschloch", "Wichser", etc.) sollte man sich auch in diesem Fall hüten. Und auch bei Meinungsäußerungen gilt: Trotz eines etwaigen Sachbezuges muss man in jedem Falle die Privat- und Intimsphäre von anderen beachten.

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Abmahnung: Was man auf keinen Fall machen sollte

Thorsten Feldmann (links) und Henning Krieg widmen sich dem "Reizthema" Abmahnung und geben Tipps, wie man mit Post vom Abmahnanwalt umgeht.

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Kaum ein juristisches Thema im Social-Web bewegt die Gemüter mehr als Abmahnungen. Dabei ist die Abmahnung im Ausgangspunkt ein gutes Mittel, um Rechtsverletzungen schnell, unkompliziert und ohne Gerichte zu klären. Verklagt zu werden ist oft die schlechtere Variante; denn ein Gerichtsverfahren dauert länger und ist teurer als eine Abmahnung.

Dennoch: Was Abmahnungen so unappetitlich machen kann, sind die "Nebenwirkungen", also vor allem die Kosten, die man als Abgemahnter dem Abmahner erstatten soll. In der Vergangenheit ist es vor allem bei diesen Kostenforderungen zu Exzessen und Missbräuchen gekommen, die die Abmahnung in Verruf gebracht haben.

Über Abmahnungen sollte man Folgendes wissen:

Der beste Schutz vor Abmahnung ist, die Rechte anderer zu beachten. Wenn keine Rechtsverletzung begangen wurde, ist die Abmahnung unbegründet und man muss keine Anwaltskosten erstatten. Es gibt also keinen Automatismus, nach dem Anwälte ohne Grund abmahnen und Zahlungen verlangen können. Eine solche Forderung ist nur begründet, wenn man einen Fehler begangen hat. In dem Fall sollte der schnell aus der Welt geschafft werden. Dazu kann leider gehören, dem Geschädigten die Kosten zu erstatten, die er für das Einschalten seines Anwalts aufwenden musste.


Eine eindeutig unberechtigte Abmahnung kann man also getrost ignorieren. Wenn das in der Abmahnung beschriebene Verhalten allerdings den Tatsachen entspricht und rechtlich fragwürdig erscheint: aufpassen! Dann sollte professioneller, rechtlicher Rat eingeholt werden. In der Regel heißt das, einen eigenen Anwalt einzuschalten, der die Abmahnung prüft. Das ist unschön, weil dafür Kosten anfallen, und besonders ärgerlich, wenn sich die Abmahnung nach Prüfung als unbegründet erweist. Denn dann bleibt man, außer in wenigen  Ausnahmefällen, auf den eigenen Anwaltskosten sitzen - trotz korrekten Verhaltens. Wenn man sich aktiv im Netz bewegt und Inhalte veröffentlicht, die nicht über jeden Zweifel erhaben sind, ist das aber als allgemeines Lebensrisiko zu bewerten.

Mit dem eigenen Anwalt sollte vor der Beauftragung das Honorar verhandelt werden. Es gibt viele spezialisierte Kanzleien, die für die Prüfung von Abmahnungen günstige Beratungspauschalen anbieten. Stellt sich heraus, dass die Abmahnung begründet ist, dann hilft Ignorieren in den seltensten Fällen weiter. Im Gegenteil: Den Kopf in den Sand zu stecken, macht die Sache in aller Regel schlimmer - und teurer. Auch hier kann der eigene Anwalt helfen. Wer sich den nicht leisten kann, kann versuchen, mit dem Abmahnenden (nicht mit dem Anwalt des Abmahnenden!) in Kontakt zu treten, um eine Lösung zu finden.

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Einige ausgewählte Artikel, Webseiten und Blogs, die ebenfalls Licht ins Dunkel in Sachen Impressum, Äußerungsrecht und Abmahnungen bringen: 

"Anbieterkennung.de"
Eine vorzügliche Informationsquelle rund um die Impressumspflicht im Internet.

"Links & Law: Abmahnungen - Überblick, FAQ und Tipps"
Umfassende Informationen rund um das Thema der Abmahnung und Tipps für den Umgang mit ihnen

"Links & Law Special: Impressumspflicht"
Eine vorzügliche Quelle für Informationen rund um die Impressumspflicht

"Shocking: Impressumspflicht für Twitter-Profile?"
Vierteilige Artikelserie von Henning Krieg zur Impressumspflicht für Profilseiten auf Social Media Plattformen

"Themenseite Äußerungsrecht auf Telemedicus"
Das Internetprojekt "Telemedicus" (www.telemedicus.info) ist eine exzellente Quelle zu Rechtsfragen der Informationsgesellschaft – mit einer speziellen Rubrik auch zum Thema Äußerungsrecht.

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Juristendeutsch ist für viele Menschen Kauderwelsch – was häufig auch daran liegt, dass bestimmte Begriffe im Juristischen eine besondere Bedeutung haben, die sich juristischen Laien nicht ohne weiteres automatisch erschließt. Hier erläutern wir wichtige juristische Begriffe (und einige mehr).


Abmahnung:
Eine Abmahnung ist eine formale Aufforderung, eine bestimmte Handlung oder ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Beispiel: Jemand wird aufgefordert, ein ohne Genehmigung auf Facebook hochgeladenes, fremdes Foto zu löschen. Wird die Abmahnung im Auftrag eines Mandanten durch einen Anwalt ausgesprochen, dann gehören regelmäßig eine Kostennote und die Aufforderung an den Abgemahnten dazu, die Kosten für die Einschaltung des Anwalts zu übernehmen. Diese Zahlungsaufforderung dürfte der  Grund sein, warum Abmahnungen so einen schlechten Ruf haben. Die Grundidee der Abmahnung ist jedoch zu begrüßen: Mit ihr soll ein Rechtsstreit schnell gelöst werden können, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss.

Abmahnanwalt:
Rechtsanwälte können sich in Deutschland zu "Fachanwälten" weiterbilden – zum Beispiel zum "Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht". Es gibt jedoch keinen "Fachanwalt für Abmahnungen". Die Bezeichnung "Abmahnanwalt" wird  als eher abfälliger Ausdruck für Anwälte verwendet, die für ihre Mandanten Abmahnungen in größerem Umfang aussprechen.

Anbieterkennung:
Juristendeutsch für das "Impressum" auf Webseiten und anderen Telemedien.

Das kommt darauf an:
Ein typischer Ausspruch von Juristen. Aus Laiensicht sind viele juristischen Fragen einfach und sollten entsprechend einfach zu beantworten sein: Auf die Frage "Darf ich das Foto verwenden?" könnte man ja eigentlich schlicht mit "ja" oder "nein" antworten. Da es für die richtige juristische Antwort häufig auf viele Aspekte ankommt, die der Fragende noch nicht geschildert hat, ist die erste Antwort eines Juristen häufig: "Das kommt darauf an."

Kostennote:
Die Rechnung eines Rechtsanwalts. Wird man durch einen Anwalt abgemahnt, dann gehören regelmäßig eine Kostennote und die Aufforderung an den Abgemahnten dazu, die Kosten für die Einschaltung des Anwalts zu übernehmen.

Meinungsäußerung:
Eine Meinungsäußerung, auch als Werturteil bezeichnet, ist das Äußern einer persönlichen Ansicht, eines "persönlichen Dafürhaltens", wie es das Bundesverfassungsgericht ausdrückt. Meinungsäußerungen sind von Tatsachenbehauptungen abzugrenzen – in beiden Fällen gelten eigene Regeln. Meinungsäußerungen dürfen nicht beleidigend oder verleumderisch sein.

Tatsachenbehauptung:
Tatsachenbehauptungen sind "Äußerungen, die dem Beweis zugänglich sind". Anders gesagt: Eine Tatsachenbehauptung liegt vor, wenn das, was behauptet wird, wahr oder falsch sein kann. Wer eine Tatsache behauptet, muss im Zweifel in der Lage sein, die Richtigkeit der Behauptung zu beweisen.

Telemedien:
Es gibt in Deutschland kein spezielles "Internetgesetz", in dem alle Rechtsfragen rund um das Internet geklärt sind. Die einschlägigen Vorschriften finden sich je nachdem, worum es geht, in unterschiedlichen Gesetzen – das kann zum Beispiel das Bürgerliche Gesetzbuch sein, das Strafgesetzbuch oder das Bundesdatenschutzgesetz (um nur einige zu nennen). Relativ speziell ist jedoch das so genannte "Telemediengesetz", in dem zum Beispiel die Impressumspflicht für Webseiten geregelt ist. Das Telemediengesetz spricht jedoch nicht von "Webseiten", sondern offener von "Telemedien" – und deshalb kann man z.B. auch diskutieren, ob auch Profilseiten auf Social Media Plattformen impressumspflichtig sind.

Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung:
Zu einer Abmahnung gehört regelmäßig auch eine "Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung". Mit dem Unterschreiben dieser Erklärung verpflichtet man sich, eine bestimmte Handlung (wie zum Beispiel das unberechtigte Verwenden eines fremden Fotos) zu unterlassen und auch in Zukunft nicht wieder vorzunehmen. Damit der Empfänger dieser Erklärung sich auch darauf verlassen kann, dass der Erklärende sein Versprechen einhält, ist die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung regelmäßig strafbewehrt. Das heißt: Für den Fall, dass das Versprechen gebrochen wird, ist eine Vertragsstrafe zu zahlen.

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Thorsten Feldmann
... ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Er lebt und arbeitet seit fast 20 Jahren in Berlin. Studium in Saarbrücken, Köln und Los Angeles (LL.M. 1996), Referendariat in Berlin und New York. Seit anderthalb Jahrzehnten ist er Rechtsanwalt, seit 2001 als Partner bei der Berliner Kanzlei JBB Rechtsanwälte. Dort berät und vertritt er IT- und Medienunternehmen und manchmal auch gute Blogger. Thorsten Feldmann bloggt unter www.feldblog.de. Twitter: @feldblog

Henning Krieg
... ist Rechtsanwalt und zudem Syndikus und Datenschutzbeauftragter eines internationalen Softwarekonzerns. Studium in Bonn, Berlin und London (LL.M. 2002). Henning Krieg ist regelmäßig als Referent aktiv und hat zahlreiche Beiträge zum Online-, IT-, Social Media und Datenschutzrecht veröffentlicht. Sein Blog ist unter www.kriegs-recht.de online, auf Twitter ist er unter @kriegs_recht finden.

Beide sind regelmäßig bei der re:publica in Berlin auf der Bühne, Feldmann seit 2007, Krieg seit 2008. Seit 2009 sprechen sie dort im Rahmen eines gemeinsamen Workshops über Rechtsfragen bei der Nutzung sozialer Medien. Ihren Auftritt aus dem Jahr 2014 gibt es hier anzuschauen.

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Lukas Kummer wurde 1988 in Innsbruck geboren. 2007 machte er sein Abitur und zog nach Kassel, um an der Kunsthochschule Illustration und Comic zu studieren. Von 2009 bis 2015 arbeitet er neben dem Studium als Illustrator, Autor und Gestalter. 2014 machte er seinen Abschluss an der Universität und arbeitet seitdem freischaffend in den Bereichen Comic, Illustration und Storyboard. Seine erste Graphic Novel, „Die Verwerfung“ erscheint im Herbst 2015.
Eine Auswahl seiner Arbeiten ist hier, im "Kummersblog"  zu finden

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