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Kleine Parteien bei der NRW Landtagswahl

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31 Parteien treten bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2017 an. Viele werden den Einzug ins Landesparlament verfehlen. Was motiviert die Mitglieder dieser Kleinparteien, dennoch Wahlkampf zu machen? Diese Multimedia-Dokumentation stellt exemplarisch zwei Parteien vor.

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Die V-Partei³ sieht sich als politische Interessenvertretung der in Deutschland lebenden Vegetarier und Veganer. Sie wurde 2016 gegründet. Die hochgestellte 3 steht für die Schlagworte "Veränderung, Vegetarier, Veganer".  

In ihrem Wahlprogramm fordert die V-Partei³ insbesondere ein Verbot von Tierschlachtungen zur Herstellung von Nahrungsmitteln. Hinzu kommen drastische Einschränkungen bei den Jagdgesetzen und ein Verbot von Tierversuchen. Auf Landesebene setzt sich die Partei für ein Schulfach Ernährung ein. Statt Milch sollen an Schulen Pflanzendrinks ausgegeben werden. Nach eigenen Angaben hat die Partei rund 200 Mitglieder in NRW (Stand: April 2017).

Landesvorsitzender ist Michael Kneifel. Der Sportwissenschaftler und Unternehmer lebt in Hürth. Er bezeichnet sich selbst als Veganer.

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Michael Kneifel beschreibt den typischen Wähler der V-Partei³.

"Ich glaube, wir haben viele Wähler, die enttäuschte Grüne sind."

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Mit Infoständen und Plakaten will die V-Partei³ im Wahlkampf auf sich aufmerksam machen. Eine besondere Aktion fand Mitte April 2017 in Köln statt. Dort machte die V-Partei³ auf die Feinstaubbelastung in der Stadt aufmerksam. Dazu hatten sich einige Mitglieder weiße Overall übergezogen und Atemmasken aufgesetzt. An einem Fußgängerüberweg am Neumarkt hielten sie Autofahrern ihre Transparente entgegen, während diese an der Ampel warten mussten. 

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Michael Kneifel erklärt seine Gründe für eine eigene Partei

 "Ich glaube nicht, dass es möglich ist, in einer großen Partei etwas zu verändern."

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Umfrage unter Parteimitgliedern

"Welche Motive gibt es für die Mitarbeit in der V-Partei³?"

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Michael Kneifel, V-Partei³

Ausschnitt aus dem Kandidatencheck-Video.

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Volker Best, Politikwissenschaftler der Uni Bonn zum Programm der V-Partei³

"Im Mittelpunkt steht das Thema vegan und vegetarisch. Das geht auch sehr ins Detail."

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Der Weg in den Düsseldorfer Landtag ist schwer. Die Fünf-Prozent-Hürde ist dabei nicht das einzige Hindernis. Viele kleinen Parteien hoffen, zumindest ein Prozent der Wählerstimmen zu bekommen. Dann erst gibt es einen staatlichen Zuschuss. Für jede für sie abgegebene Stimme erhält eine Partei 85 Cent pro Jahr bis zur nächsten Landtagswahl. Bekommt eine Partei mehr als vier Millionen Stimmen bei einer Wahl, verringert sich der Zuschuss auf 70 Cent. 

Trotz der Hürden schaffen es einige Parteien regelmäßig, bei den Landtagswahlen eine Landesliste aufzustellen, so auch 2017. Gewählt werden können die kleinen Parteien meist nur mit der Stimme für die Landesliste, der Zweitstimme. Direktkandidaten in Wahlkreisen sind bei diesen Parteien die Ausnahme. Ein Direktmandat für den Landtag konnten bislang nur Kandidaten von CDU und SPD erringen.

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Volker Best, Politikwissenschaftler der Uni Bonn zur Bedeutung kleiner Parteien

"Es gibt Chancen für die kleinen Parteien, zumindest indirekt auf die Programmatik großer Parteien einzuwirken."

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Liste der kleinen Parteien

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Es handelt sich um Parteien, die in der aktuellen Legislaturperiode nicht im Landtag vertreten sind und deren Landeslisten vom Landeswahlausschuss zur Landtagswahl 2017 zugelassen wurden. Die Reihenfolge richtet sich nach dem Abschneiden bei der letzten Landtagswahl. Parteien, die zum ersten Mal antreten, sind alphabetisch aufgelistet:

- DIE LINKE DIE LINKE

- Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD

- Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative Die PARTEI

-  FREIE WÄHLER Nordrhein-Westfalen FREIE WÄHLER

- Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit BIG

-  Freie Bürger-Initiative/ Freie Wähler FBI/FWG

- Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP

-   Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung - Politik für die Menschen Volksabstimmung

Aktion Partei für Tierschutz TIERSCHUTZliste

Allianz Deutscher Demokraten AD-Demokraten NRW

-  Alternative für Deutschland AfD

-  AUFBRUCH C - Christliche Werte für eine menschliche Politik
AUFBRUCH C

-  Bündnis Grundeinkommen BGE

Demokratische Bürger Deutschland DBD

-  Deutsche Kommunistische Partei DKP

Deutsche Zentrumspartei - Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 ZENTRUM

- DIE RECHTE DIE RECHTE

-  DIE REPUBLIKANER REP

-  Die Violetten - für spirituelle Politik DIE VIOLETTEN

Jugend- und Entwicklungspartei Deutschlands JED

- Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands MLPD

PAN - die Parteilosen PAN

Partei für Gesundheitsforschung Gesundheitsforschung

-  PARTEILOSE WÄHLERGEMEINSCHAFT in der Bundesrepublik Deutschland PARTEILOSE WG „BRD“

Schöner Leben

-  V-Partei3 - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer
V-Partei3

Der Link zum Beitrag '31 Parteien auf dem Wahlzettel', in dem alle Parteien kurz vorgestellt werden, befindet sich am Ende dieses Pageflows.

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Für diese Multimedia-Dokumentation wurden exemplarisch zwei Parteien ausgewählt, die stellvertretend für alle kleinen Parteien vorgestellt werden.

Die Kandidaten fast aller Parteien haben ihre politischen Einstellungen im WDR Kandidatencheck dargelegt. Das WDR Fernsehen hat sich den kleinen Parteien in einer Sondersendung am Sonntag (30.04.2017) um 14.00 Uhr gewidmet.  

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Der Landesverband NRW wurde 2017 gegründet. Die DBD ordnet sich selbst in der politischen Mitte ein. In ihrem Programm zur Landtagswahl fordert sie insbesondere eine Verstärkung von Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichten. So soll die Sicherheit der Bürger besser gewährleistet werden. Die Einführung basisdemokratischer Elemente stellt ein weiteres Parteiziel dar. Dies umfasst auch die Möglichkeit von Online-Abstimmungen. Zur Förderung von Familien will die DBD einen Kindergarten-Anspruch ab dem ersten Lebensjahr durchsetzen. Nach eigenen Angaben hat die Partei mehr als 150 Mitglieder in Nordrhein-Westfalen (Stand: April 2017). Aktiv war die Partei zuletzt unter anderem in Dortmund, Herten und Solingen.

Landesvorsitzender der DBD ist Ralf Piekenbrock aus Selm. Er arbeitet als Polizist in Dortmund. 

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Ralf Piekenbrock beschreibt den typischen Wähler der DBD.

"Unser typischer Wähler kommt wahrscheinlich aus der Ecke der Nichtwähler."

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Wahlkampf in NRW macht die DBD vor allem mit Bürgersprechstunden. Eine dieser Veranstaltungen fand Anfang April 2017 in Solingen statt. 

Bei der Veranstaltung stand die weitere Organisation des Wahlkampfs im Mittelpunkt. Überwiegend waren Mitglieder der Partei zur Veranstaltung gekommen. Die Gäste der Sprechstunde wollten wissen, wie sich die DBD mehr Transparenz bei Entscheidungen vorstellt.

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Ralf Piekenbrock erklärt seine Gründe, eine eigene Partei zu gründen

"Wir müssen die alten Parteistrukturen aufbrechen."

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Umfrage unter Parteimitgliedern

"Welche Motive gibt es für die Mitarbeit in der DBD?"

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Ralf Piekenbrock, DBD

Ausschnitt aus dem Kandidatencheck-Video. 

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Volker Best, Politikwissenschaftler der Uni Bonn zum Programm der DBD

"Obwohl man eine Alternative zu populistischen Parteien sein möchte, ist die Partei nicht ganz frei von Populismus."

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